Stadtteilvertretungen berichten: Öffentliche Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung der BVV Mitte am 27.2.2019

Frank Bertermann, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte, lädt wieder zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 8 “Berichte der Stadtteilvertretungen” haben die Sprecher/innen der Stadtteil/Betroffenenvertretungen in Mitte bei Bedarf die Möglichkeit über ihre Arbeit zu berichten und sich mit dem Ausschuss auszutauschen.

TOP 8 wird gegen 18.45 Uhr erwartet.

Sitzungstermin: Mittwoch, 27.02.2019, 17:30 Uhr
Ort/Raum: BVV-Saal, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

Die ausführliche Einladung lässt sich hier einsehen.

Prinzessinnengarten zieht nach Neukölln – Wiedergeburt auf ehemaligem Friedhof

Die Nomadisch Grün gGmbH, seit 2009 Trägerorganisation des Prinzessinnengartens am Moritzplatz, wird Ende 2019 mit ihrem gesamten Grün umziehen. Wie die Betreiber in ihrem Newsletter berichten, wird ein neuer Prinzessinnengarten aufgebaut, bereits im vergangenen Jahr wurde damit begonnen. Der Grundstein ist bereits gelegt, nach dem Umzug auf die ehemaligen Flächen des St. Jacobi Friedhofs in Neukölln wird das Prinzessinnengarten Kollektiv Berlin dort weiterarbeiten.

Die Gründe für diese Entscheidung seien vielfältig:

Die Bedeutung von grünen Orten mit gemeinschaftlicher Nutzung in der Stadt ist inzwischen allgemein anerkannt. Aufgrund der Veränderungen in der Bestattungskultur werden in der näheren Zukunft überall in Mitteleuropa innerstädtische Friedhofsflächen frei. Prinzessinnengarten zieht nach Neukölln – Wiedergeburt auf ehemaligem Friedhof weiterlesen

Adalbertschule: Der Wegfall der Sportflächen (..) hat Auswirkungen auf den Sozialraum

Berichterstatter der BA-Vorlage 694/2019 ist Bezirksstadtrat Spallek.

Unter der Überschrift

“Übertragung des Grundstücks Adalbertstr. 53/ Melchiorstr. 18 in 10179 Berlin aus dem Finanz- in das Fachvermögen Schule”

lesen wir in dem heruntergeladenen PDF-Dokument:

(..)

4. (..) “Vielmehr wird das sich auf dem Grundstück Adalbertstr. 53/ Melchiorstr. 18 ehemalige Schulgebäude explizit für den nachfolgenden Schulneubau abgerissen. Der Abriss beginnt Ende Februar dieses Jahres.”

(..)

10. Sozialraumrelevante Auswirkungen:

Der Wegfall der Sportflächen für den Zeitraum der Bauarbeiten und die geplante Errichtung einer neuen vierzügigen Grundschule hat Auswirkungen auf den Sozialraum.

(..)


Lesen Sie das gesamte Dokument bitte hier (Originalquelle BA Mitte):

www.Berlin.de/../bav_grundstueck_adalbertst.pdf

Bebauungsplan in Mitte: Bürgervereine fordern Bauherrenvielfalt und Rekonstruktionen am neuen Molkenmarkt!

Nach über zwanzigjähriger Planungszeit wurde der Bebauungsplan für den Molkenmarkt und das Klosterviertel festgesetzt. Der Plan nimmt einen erkennbaren Bezug zu dem historischen Stadtgrundriss, verzichtet jedoch darauf, die ehemals geplante Kleinteiligkeit der Parzellen festzulegen.

Aus politischer Sicht will man die Grundstücke nicht mehr an einzelne private Bauherren verkaufen, sondern je eine große Parzelle an zwei städtische Wohnungsbaugesellschaften und eine rückübertragene kleine Parzelle an einen privaten Bauherren vergeben. Mit dieser Maßnahme soll preisgünstiges Bauen ermöglicht werden.

Fünf Berliner Bürgervereine finden das überhaupt nicht gut und melden sich mit einer erneuten, dringlichen Forderungen an die Baupolitiker… Bebauungsplan in Mitte: Bürgervereine fordern Bauherrenvielfalt und Rekonstruktionen am neuen Molkenmarkt! weiterlesen

Schulneubau Adalbertstraße soll bisherige Nutzungen gewährleisten

Für die geplante neue Schule in der Adalbertstraße hat die Fraktion DIE LINKE in der BVV Mitte folgenden Antrag gestellt – der Titel im originalen, vollständigen Wortlaut:

“Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen”

Aus dem Antragstext:

“Das Bezirksamt wird ersucht, sich als Schul- und Bedarfsträger gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei den weiteren Planungen für den Neubau der Grundschulen in der Reinickendorfer Straße und in der Adalbertstraße diejenigen Wettbewerbsbeiträge zur Grundlage gelegt werden, die neben der Schaffung von guten Schulplätzen und besten Bedingungen für Schülerschaft und Kollegien eine Sicherung der bisherigen Nutzungen an beiden Standorten am besten gewährleisten. Schulneubau Adalbertstraße soll bisherige Nutzungen gewährleisten weiterlesen

Neue Kooperation Berliner Bürgervereine: Für Stadtraum statt Verkehrsschneisen in der historischen Mitte

Sechs Berliner Bürgervereine haben sich zusammengeschlossen und treten nun ein für die Berliner Mitte, für die Stadtentwicklung Berlins – Leitlinie ist das Statement “Geschichte sichtbar machen”.

Anlässlich des Beginns des Umbaus der Grunerstraße in Mitte fordert die Kooperation den “Rückbau der breiten Verkehrsschneisen” (zu denen außer der Grunerstraße auch die Spandauer Straße, die Karl-Liebknecht-Straße und die Gertraudenstraße zählen). Neue Kooperation Berliner Bürgervereine: Für Stadtraum statt Verkehrsschneisen in der historischen Mitte weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Januar 2019

Spreefeld
Offener Dialog im “Spreefeld”

Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17
Zeit: 15. Januar 2019, 18.30 – 20.30 Uhr
Teilnehmer: 12 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 19. Februar 2019, 18.30 Uhr an gleicher Stelle, im “Spreefeld”. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Ehemaliges Postfuhramt

Einladung an Investor bei Architekturbüro nachfragen.

2. Schulstandort Adalbertstraße

Einladung an Architekturbüro (Wettbewerbssieger) in die Betroffenenvertretung und Teilnahme an der Ausstellungseröffnung 4-zügige modulare Grundschule am 30.1.2019 in der Rollbergstraße 26.

3. Stadtentwicklungsausschuss der BVV

Über die Dezemberberatung berichteten drei Mitglieder unserer BV. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet ist vom Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen worden.
Das Bezirksamt und das Plenum der BVV werden so beschließen. In den Leitlinien ist festgelegt, dass das Teepeeland erhalten werden soll.

In dieser Beratung ist vom Geschäftsführer der WBG Berolina angekündigt worden, das die Berolina am Standort Michaelkirchplatz Ecke Schmidstraße bauen will.
Die Betroffenenvertretung hat einhellig beschlossen den Geschäftsführer einzuladen. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Januar 2019 weiterlesen

Präventionsrat des Bezirksamtes sagt “Runden Tisch” ab

Für Januar 2019 war eine Sitzung des Runden Tisch Köpenicker Straße vorgesehen. Diese Sitzung muss leider ausfallen.

So benachrichtigt es uns Präventionsrat Thorsten Haas. Aufgrund der aktuell hohen Arbeitsbelastung und dem Wegfall von Herrn Schmechel sei die Durchführung des Runden Tisches leider nicht zu leisten.

Es wird daher auch kein weiterer Termin für eine Sitzung anberaumt.

Ist der Runde Tisch am Ende?

Was Volker Hobrack, Sprecher unserer Betroffenenvertretung, vom Sinn und Unsinn des Runden Tisches hält, lesen Sie hier in seinem Leserbrief für die “ecke” anlässlich der Studie zu den Nutzungskonflikten auf der Partymeile Köpenicker Straße. Präventionsrat des Bezirksamtes sagt “Runden Tisch” ab weiterlesen

Volker Hobrack: Die Wahrheit über die Nutzungskonflikte auf der Partymeile Köpenicker Straße und warum

In der ecke No. 8 Dez 2018/ Jan 2019 finden Sie diesen Leserbrief von Volker Hobrack, Vorstand des Bürgervereins Luisenstadt und erster Vertreter unserer Betroffenenvertretung, zur Studie zu den Nutzungskonflikten in der Nördlichen Luisenstadt:

Liebe Redaktion der “ecke köpenicker”,

in diesem Artikel der FAZ (m.FAZ.net/aktuell/reise/tourismus-berlin-deutsch-land – “Den Berlinern reicht’s”) steckt sehr viel mehr Wahrheit als in Euren Beiträgen über die Studie zu den Nutzungskonflikten (hier lesen) in der ecke von Nov/Dez 2018. Mit den Zitaten aus dieser Studie wird der Eindruck erweckt, als wären die Lärmbelastungen durch Tourismus nicht sonderlich groß.

Besonders grotesk ist das Zitat, “dass Gäste des A&O Hostels… keine wesentliche Quelle nächtlicher Ruhestörungen” seien.

Auch in dieser Studie steckt ein Haufen falscher und beschwichtigender Aussagen. Dieses Hostel ist Hauptverursacher von Lärm und von Verkehrsproblemen in der Köpenicker Straße, weil es überdimensioniert ist.

Das Bezirksamt hat in seiner Ignoranz mit einer Betriebsgenehmigung für 1.600 Betten ein Dauerproblem für die Anwohner und Verkehrsteilnehmer geschaffen, mit dem es jetzt nicht mehr umgehen kann. Es ist darüber hinaus noch peinlicher für die Verwaltung, wenn nebenan und gegenüber Spätis entstehen, teils ungenehmigt, die den überbordenden Tourismus zu einer Gefahr für die Stadtverträglichkeit werden lässt.

Zur Studie ist allerdings auch anzumerken, dass mit dieser sozialwissenschaftlichen Arbeit überhaupt mal ein anderer Weg der Problembetrachtungen gegangen worden ist. Doch ob das mit dieser ersten Untersuchung schon ausreicht, ist sehr zweifelhaft. Richtig ist die Feststellung der Studenten, dass eine deutliche Diskrepanz in der Wahrnehmung des Gebietes zwischen der Verwaltung und den Anwohnern besteht.

Doch was folgt daraus für den Arbeitsstil der Verwaltung?

Auch das Lob an Herrn Haas über sein Moderieren des Runden Tisches ist zu kurz gegriffen. Ich kann den dicken Ordner mit den Protokollen aller “Runden-Tisch”-Beratungen aus mehreren Jahren mitbringen und aufzeigen, wie lange wir Anwohner uns in diesem Gremium mit immer denselben Problemen beschäftigen. Durchschlagende und nachhaltige Verbesserungen sind nicht eingetreten.

Das Format des “Runden Tisches” in der bisherigen Form ist abgenutzt und wenig wirkungsvoll. Wenn die Termine des “Runden Tisches” nicht vom Vormittag auf den Abend verlegt werden, sind alle Berufstätigen von vornherein von der Mitarbeit ausgeschlossen. Diese Anwohnergruppe ist aber immer noch die Mehrheit der Anwohner.

Außerdem sind dem Moderator die Hände gebunden, wenn er Fachleute aus den Verwaltungsabteilungen (z.B. aus dem Umweltamt oder der Gewerbeaufsicht) nicht verbindlich einladen und zum Berichten über Missstände verpflichten kann.

Die bisherige Verfahrensweise hat den Anschein der Funktion eines Dampfablassventils.

Da ich nach wie vor ein Fan der ecke Köpenicker bin, möchte Euch bitten, mein Schreiben als Leserbrief in der nächsten Ausgabe zu veröffentlichen.

Mit Adventsgrüßen Volker Hobrack

Dazu veröffentlichte die ecke-Redaktion folgende Anmerkung:

In der letzten Ausgabe Nr. 7/2018 wurden die Ergebnisse der von Studierenden der HU erstellten “Studie zu Nutzungskonflikten” thematisiert. Dazu gehörte ein Gastbeitrag eines der Autoren der Studie. Die Inhalte und Aussagen dieses Textes liegen ausschließlich in der Verantwortung des Autors, was nicht bedeutet, dass die Redaktion jede der veröffentlichten Aussagen und Meinungen teilt. Keineswegs ist es unsere Absicht, die unbestreitbaren Probleme und Belastungen durch den Massentourismus herunterzuspielen oder zu verniedlichen. Vielmehr haben wir in den letzten Jahren oft und immer wieder über die Belastung des Gebiets durch Müll, Lärm, Reisebusse etc. berichtet und nehmen dabei die Kritik der Anwohner überaus ernst.


Cover des Abschlussberichtes
Cover des Abschlussberichtes der Untersuchung zu Nutzungskonflikten in der Nördlichen Luisenstadt

Diesen Bericht können Sie im Original hier herunterladen/lesen


Letzte ecke köpenicker? No. 8 Dez 2018 / Januar 2019 erschienen

Sie lesen in dieser neuen, eventuell vorläufig letzten “ecke”-Ausgabe unter anderem folgende Themen:

· Vorläufiger Abschied der ecke und der ecke-Macher


Leserbrief von Volker Hobrack, Vorstand Bürgerverein Luisenstadt und Sprecher unserer Betroffenenvertretung, zur Interpretation der Studie zu den Nutzungskonflikten in der Nördlichen Luisenstadt und Sinn des Runden Tisches


· Sieger des Architekturwettbewerbs für das Marinehaus am Köllnischen Park
· Plädoyer. Marktplätze der neuen Art!
· Das Netzwerk “Häuser bewegen” leistet emotionale Hilfe für betroffene Mieter
· Bezirk baut Milieuschutz aus. Auch Nördliche Luisenstadt soll untersucht werden
· Auf Hilfsbedürftige achten! Die Berliner Kältehilfe
· Neue Perspektiven für das Postfuhramt in der Nördlichen Luisenstadt
· Investor Trockland. Erste Arbeiten am “Eiswerk”-Vorhaben begonnen: Brand im Dachstuhl
· Rundgang mit Falko Hennig. Eis und Feuer am Wasser · u.a.m.

Zum Lesen/Download hier .. Letzte ecke köpenicker? No. 8 Dez 2018 / Januar 2019 erschienen weiterlesen

Die Betroffenenvertretung für das Sanierungsgebiet in Berlin Mitte berichtet