Schlagwort-Archive: Betroffenenvertretung

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. November 2022


HEUTE nächstes Treffen unserer Betroffenenvertretung, Dienstag, 20. Dezember 2022 um 18.30 Uhr, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße.
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.

Wir treffen also wieder am Dienstag, dem 20. Dezember um 18:30 Uhr im Dialog 101.
Aktuelle Lage: Wir als Betroffenenvertretung wurden ermuntert, das Ende es Sanierungszeitraums nicht unwidersprochen hinzunehmen, sondern die Fortführung der Bearbeitung offener und unvollendeter Sanierungsziele von Senat und Bezirk zu fordern.
Um Aufmerksamkeit dafür zu erreichen, soll es im Ausschuss für Soziales und/oder im Plenum der BVV thematisiert werden. Unsere Position zum Bearbeitungsstand des Sanierungsvorhabens und einer möglichen Weiterführung soll schriftlich fixiert werden. Dazu wird auf der Dezemberberatung ein gesonderter Tagungsordnungspunkt aufgerufen.
Thema: Sanierungsziele der Nördlichen Luisenstadt.
Gern sammeln wir Euren Feedback & Ideen dazu!


Protokoll des letzten Treffens am 15. November 2022

Beratungspunkte

1. Beratung des Sanierungsbeirats am 24.10.22

  • Baugenehmigung Wagenplatz ist in der Rechtsprüfung
  • Planungsänderungen am Generatorenhaus werden in einem städtebaulicher. Vertrag verankert
  • Vorplatz Köpenicker Str. 101 ist in Planung, Bau 2024
  • Spreeuferweg ist erst zu 22 % geplant, Drainasphalt für Wegebefestigung
  • Kontakt zur Senatsbaudirektorin Frau Kahlfeld unter Bezugnahme ihrer zustimmenden Äußerung zu Waisenbrücke ist noch offen, Aufgabe für die Akteure der Allianz Waisenbrücke
  • TAZ – Artikel über Wagenplatz ist von Erik an die Sprecher der anderen Betroffenenvertretungen gesendet worden.
    Hier die Links zu den taz-Artikeln:
    https://taz.de/Wagenburg-in-Berlin/!5885926/
    https://taz.de/Wagenplatz-in-Berlin/!5887489/
  • Der Artikel aus dem TAGESSPIEGEL vom 30.10. 22 wurde verlesen und wird mit diesem Protokoll an alle Mitglieder und Freunde verschickt.

    Tagesspiegel Ausriss (Artikel hinter der Abo-Zahlschranke) – Klick für eine große Ansicht
    Tagesspiegel Ausriss (Artikel hinter der Abo-Zahlschranke) – Klick für eine große Ansicht

2. Aufwandsentschädigungen

klärt L. im Kontakt mit der Sanierungsverwaltungsstelle.
Anwesenheitslisten der Beratungen 2022 der Betroffenenvertretung bitte an L. geben.

3. Das Treffen der Stadtteilvertretungen

haben L. und E. besucht. Wir als Betroffenenvertretung wurden ermuntert, das Ende es Sanierungszeitraum nicht unwidersprochen hinzunehmen, sondern die Fortführung der Bearbeitung offener und unvollendeter Sanierungsziele von Senat und Bezirk zu fordern.

Um Aufmerksamkeit dafür zu erreichen, soll es im Ausschuss für Soziales und/oder im Plenum der BVV thematisiert werden.

Unsere Position zum Bearbeitungsstand des Sanierungsvorhabens und einer möglichen Weiterführung soll schriftlich fixiert werden.

Dazu wird auf der Dezember Beratung ein gesonderter Tagungsordnungspunkt aufgerufen.

4. Büro für Bürgerbeteiligung

führt am 19.11.22 eine Jahrestagung durch. Teilnehmer von uns – offen. Anmerkung: wenig Berührungspunkte mit uns.

5. Kunst am Bau für den Schulneubau Adalbertstraße

Es ist ein Wettbewerb vorgesehen.

6. Sonstiges

  • Die Treppe vom Vorplatz Verdi hinunter zum Spreeufer ist durch starke Verschmutzung eine Gefahr für jeden Benutzer (Kinder vor allem). Anfrage vom KoSP beim SGA empfohlen.
  • Trade Republic will einen kleinen Weihnachtsmarkt unter Nachbarschaftsbeteiligung auf der Hoffläche veranstalten. Indirekt angefragt sind die Betroffenenvertretung und der Bürgerverein Luisenstadt. Termin offen.

Nächste Sitzung am Dienstag, 20.12.2022 um 18:30 im dialog 101.

Aufgestellt: Volker Hobrack


Vorheriges Protokoll vom 18. Oktober hier

Ehrenamt würdigen – Aufwandsentschädigungen für die Stadtteilvertretungen in Mitte fortsetzen!

Der folgende “Offene Brief” der Stadtteilvertretungen Turmstraße und Müllerstraße sowie der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt wurde u. a. in der “ecke köpenicker” No. 1 Februar/März 2022 veröffentlicht. Unterhalb des Brieftextes finden Sie eine Erläuterung der “ecke”-Redaktion.


Sehr geehrte Frau Sanehy (Vorsitzende des Ausschusses Soziale Stadt der BVV Mitte, Anm. d. Red.),

die Stadtteilvertretungen Turmstraße, Müllerstraße und Nördliche Luisenstadt haben es sehr begrüßt, dass ihre ehrenamtliche Arbeit in Mitte 2020/21 erstmals auch durch eine Aufwandsentschädigung gewürdigt wurde.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Bezirk Mitte der einzige Berliner Bezirk ist, der damit die Arbeit der vielen Menschen in den Stadtteilvertretungen und Quartiersräten honoriert, schätzen wir dieses “bezirkliche Statement für die Anerkennung der Engagierten” sehr hoch ein.

Ehrenamt würdigen – Aufwandsentschädigungen für die Stadtteilvertretungen in Mitte fortsetzen! weiterlesen

Stadtteilvertretungen und BVV sind sich uneinig

Unter dem o. a. Titel erschien der folgende Beitrag in der “ecke köpenicker” im Februar 2022:

Die Stadtteilvertretungen in Mittes Sanierungsgebieten (darunter auch die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt) hatte bislang besondere Rechte im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung, die ihr jetzt genommen wurden:

Auf Antrag der Grünen und der SPD beschloss die BVV Mitte im November, dass künftig die “Berichte der Stadtteilvertretungen” in den Ausschuss “Soziale Stadt” zu integrieren seien.

Stadtteilvertretungen und BVV sind sich uneinig weiterlesen

BA Mitte: dialog 101 bleibt weiterhin geschlossen, doch es gibt Ausnahmen

Das Bezirksamt Mitte informiert einmal mehr hinsichtlich Corona-Einschränkungen und der Öffnung und Nutzung der Stadtteilläden.

Im Bezirksamt Mitte bestehen bis 30. Juni 2020 weiter anhaltende Einschränkungen für den Publikumsverkehr. Diese Einschränkungen gelten somit auch in der Nutzung des dialog 101 in der Köpenicker Straße 101, d.h. die Durchführung mit persönlicher Präsenz verbundener Besprechungen wie der bspw. des Sanierungsbeirats sind bis 30. Juni 2020 im Stadtteilladen nicht möglich.

Ausnahme mit Einschränkungen

Als Arbeitsort ohne Publikumsverkehr für jeweils 2 Personen kann in Einhaltung der aktuell geltenden Arbeitsschutz- und Hygieneregeln der Stadtteilladen für die Gebietsbetreuung, die Betroffenenvertretung, die Mieterberatung, die Nähwerkstatt und das Bezirksamt Mitte genutzt werden.

BA Mitte: dialog 101 bleibt weiterhin geschlossen, doch es gibt Ausnahmen weiterlesen

Seit April 2018: Neuer Treffpunkt der Betroffenenvertretung nun an der Spree

Wegen Sanierungsarbeiten der Wohnungsbaugesellschaft Mitte ist der Stadtteilladen “dialog 101” in der Köpenicker Straße 101 für voraussichtlich ein Dreivierteljahr geschlossen. Alle regelmäßig stattfindenden öffentlichen Veranstaltungen und Angebote in den Räumlichkeiten des Stadtteilladens müssen daher vorübergehend verlegt werden. Nach Abschluss der Bauarbeiten sollen die Nutzungen im Stadtteilladen wieder aufgenommen werden.

Das Mai-Treffen 2018 der Betroffenenvertretung “Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt” ist am

Dienstag, den 15. Mai 2018,

im Optionsraum 3 bei Spreefeld, 10179 Berlin, Wilhelmine Gemberg-Weg 14 (direkt am Spreeufer).

Gäste jeder Sitzung sind sehr willkommen. Wer 3x teilnimmt, ist abstimmungsberechtigt.

Und so finden Sie hin …

Seit April 2018: Neuer Treffpunkt der Betroffenenvertretung nun an der Spree weiterlesen