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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. November 2022


HEUTE nächstes Treffen unserer Betroffenenvertretung, Dienstag, 20. Dezember 2022 um 18.30 Uhr, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße.
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.

Wir treffen also wieder am Dienstag, dem 20. Dezember um 18:30 Uhr im Dialog 101.
Aktuelle Lage: Wir als Betroffenenvertretung wurden ermuntert, das Ende es Sanierungszeitraums nicht unwidersprochen hinzunehmen, sondern die Fortführung der Bearbeitung offener und unvollendeter Sanierungsziele von Senat und Bezirk zu fordern.
Um Aufmerksamkeit dafür zu erreichen, soll es im Ausschuss für Soziales und/oder im Plenum der BVV thematisiert werden. Unsere Position zum Bearbeitungsstand des Sanierungsvorhabens und einer möglichen Weiterführung soll schriftlich fixiert werden. Dazu wird auf der Dezemberberatung ein gesonderter Tagungsordnungspunkt aufgerufen.
Thema: Sanierungsziele der Nördlichen Luisenstadt.
Gern sammeln wir Euren Feedback & Ideen dazu!


Protokoll des letzten Treffens am 15. November 2022

Beratungspunkte

1. Beratung des Sanierungsbeirats am 24.10.22

  • Baugenehmigung Wagenplatz ist in der Rechtsprüfung
  • Planungsänderungen am Generatorenhaus werden in einem städtebaulicher. Vertrag verankert
  • Vorplatz Köpenicker Str. 101 ist in Planung, Bau 2024
  • Spreeuferweg ist erst zu 22 % geplant, Drainasphalt für Wegebefestigung
  • Kontakt zur Senatsbaudirektorin Frau Kahlfeld unter Bezugnahme ihrer zustimmenden Äußerung zu Waisenbrücke ist noch offen, Aufgabe für die Akteure der Allianz Waisenbrücke
  • TAZ – Artikel über Wagenplatz ist von Erik an die Sprecher der anderen Betroffenenvertretungen gesendet worden.
    Hier die Links zu den taz-Artikeln:
    https://taz.de/Wagenburg-in-Berlin/!5885926/
    https://taz.de/Wagenplatz-in-Berlin/!5887489/
  • Der Artikel aus dem TAGESSPIEGEL vom 30.10. 22 wurde verlesen und wird mit diesem Protokoll an alle Mitglieder und Freunde verschickt.

    Tagesspiegel Ausriss (Artikel hinter der Abo-Zahlschranke) – Klick für eine große Ansicht
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2. Aufwandsentschädigungen

klärt L. im Kontakt mit der Sanierungsverwaltungsstelle.
Anwesenheitslisten der Beratungen 2022 der Betroffenenvertretung bitte an L. geben.

3. Das Treffen der Stadtteilvertretungen

haben L. und E. besucht. Wir als Betroffenenvertretung wurden ermuntert, das Ende es Sanierungszeitraum nicht unwidersprochen hinzunehmen, sondern die Fortführung der Bearbeitung offener und unvollendeter Sanierungsziele von Senat und Bezirk zu fordern.

Um Aufmerksamkeit dafür zu erreichen, soll es im Ausschuss für Soziales und/oder im Plenum der BVV thematisiert werden.

Unsere Position zum Bearbeitungsstand des Sanierungsvorhabens und einer möglichen Weiterführung soll schriftlich fixiert werden.

Dazu wird auf der Dezember Beratung ein gesonderter Tagungsordnungspunkt aufgerufen.

4. Büro für Bürgerbeteiligung

führt am 19.11.22 eine Jahrestagung durch. Teilnehmer von uns – offen. Anmerkung: wenig Berührungspunkte mit uns.

5. Kunst am Bau für den Schulneubau Adalbertstraße

Es ist ein Wettbewerb vorgesehen.

6. Sonstiges

  • Die Treppe vom Vorplatz Verdi hinunter zum Spreeufer ist durch starke Verschmutzung eine Gefahr für jeden Benutzer (Kinder vor allem). Anfrage vom KoSP beim SGA empfohlen.
  • Trade Republic will einen kleinen Weihnachtsmarkt unter Nachbarschaftsbeteiligung auf der Hoffläche veranstalten. Indirekt angefragt sind die Betroffenenvertretung und der Bürgerverein Luisenstadt. Termin offen.

Nächste Sitzung am Dienstag, 20.12.2022 um 18:30 im dialog 101.

Aufgestellt: Volker Hobrack


Vorheriges Protokoll vom 18. Oktober hier

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. Oktober 2022


Das nächste Treffen unserer Betroffenenvertretung ist für Dienstag, 15. November 2022 um 18.30 Uhr angesetzt, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße.
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.


Protokoll des letzten Treffens am 18. Oktober 2022

Beratungspunkte

1. Gespräch mit Timm Kühn von der taz

Der Redakteur wurde umfassend über die Situation im Sanierungsgebiet informiert.

Schwerpunkte waren insbesondere die Situation der Köpi, die Bauvorhaben des Postfuhramts und die geplante Waisenbrücke.

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 20. September 2022

Das nächste Treffen unserer Betroffenenvertretung ist für Dienstag, 18. Oktober 2022 um 18.30 Uhr angesetzt, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße.
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.


Protokoll des letzten Treffens am 20. September 2022

Beratungspunkte

1. Sanierungsbeirat vom 22.08.22
Bericht über den Besuch von Fr. Matthes, SenBW, mit der Absage zum Bau der Waisenbrücke im Rahmen des Sanierungsablaufs.

Nicht alle Sanierungsziele müssen erreicht werden und eine Verlängerung des Sanierungsgebietes über 2025 hinaus wird nicht möglich sein.

Sie betonte die Verantwortung des Bezirks, der das Vorhaben Waisenbrücke schon längst hätte angefangen können.

Mehr: Waisenbrücke

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. Mai 2022


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 21. Juni 2022 um 18.30 Uhr ist wieder als Präsenzveranstaltung im dialog 101 vorgesehen. Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.


Protokoll des letzten Treffens am 17. Mai

Beratungspunkte

1. Bericht aus dem Sanierungsbeirat/Fortschreibung nach den Beobachtungen der BV-Mitglieder

1.1. Grünzug Michaelkirchstraße
Die Planung ist noch in Abstimmung mit Berolina und WBM als betroffene Eigentümer.

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. April 2022

Ort: Online-Konferenz
Zeit: Dienstag 19. April 2022, von 18.30 bis 19.45 Uhr
Teilnehmer*innen: Anwesenheitsliste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 17. Mai 2022 ist wieder als Präsenzkonferenz vorgesehen. Teilnahme nach Anmeldung.

Beratungspunkte

1. Protokolle der Arbeitsberatungen

Das Protokoll vom 15.3.22 ist wegen Mailproblemen nicht verteilt worden. Um eine möglichst gute Datensicherheit zu erreichen, wird vorgeschlagen, eine geschützte Mailing-Liste zu erstellen.

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Februar 2022

Ort: Online-Konferenz
Zeit: Dienstag 15. Februar, von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmer*innen-Liste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 15. März wieder als Videokonferenz. Teilnahmezugang auf Anfrage.

Beratungspunkte

1. Ehemaliges Postfuhramt

Auf dem Nachbargrundstück Melchiorstraße 10 sind Schäden an zwei Garagen durch herabfallenden Schutt entstanden.
Im Wohnhaus Melchiorstraße 11 sind bisher keine Risse im Mauerwerk entdeckt worden.
Schäden infolge der Grundwasserabsenkung sind langfristig noch nicht abschätzbar.
Der Entwurf einer Nachbarschaftsvereinbarung mit dem Investor ist gebilligt worden und befindet sich jetzt in der finalen Abstimmung. Eines der Hauptziele darin ist der Erhalt von zwei großen Bäumen.
Feuchteerscheinungen an den Kellerwänden werden vom Gutachter auch noch nachträglich aufgenommen, da dies bei der Eingangsuntersuchung nicht mitaufgenommen wurde. Die Mauer- und Zaunhöhen werden bis auf 2,5 m wieder hergestellt.

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. Januar 2022

Ort: Online-Konferenz
Zeit: Dienstag 18. Januar 2022, von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmer*innen-Liste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung als Online-Konferenz am Dienstag 15. Februar 2022 ab 18.30 Uhr.

Beratungspunkte

1. Bericht aus dem Sanierungsbeirat

Nur die Teile, die nicht allseits bekannt sind, wo es Änderungen gab:

  • Köpi
    Aktuell gibt es keine Notwendigkeit für die Einberufung eines Runden Tisches. Dies wäre erst bei einer weiteren Eskalation anzustreben. Herr Bertermann hat sich schon bereit erklärt, die Leitung zu übernehmen.
  • Eiswerk
    Die Frage der Mieterstruktur (inwieweit Kreativwirtschaft eingehalten wird) soll im nächsten Sanierungsbeirat geklärt werden. An der Erfüllung hängt für die BV eine Zustimmung zur Entlassung aus dem Sanierungsgebiet.
  • Bärenzwinger
    Machbarkeitsstudie ist beauftragt.
  • Haushaltssperre und die Folgen.

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 16. November 2021

Ort: Hybrid-Konferenz (online; Präsenz im dialog 101)
Zeit: Dienstag 16. November 2021, von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmer*innen-Liste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung geplant als Online-Konferenz am Dienstag 21. Dezember 2021 ab 18.30 Uhr.
Erstes Treffen in 2022 voraussichtlich am Dienstag 18. Januar 2022 um 18.30 Uhr

Beratungspunkte

1. Baustelle ehemaliges Postfuhramt

Bericht vom Anwohner:
Anhaltend bleibt der Eindruck, dass den Anwohnern kein verbindlicher, vertretungsberechtigter und entscheidungsbefugter Gesprächspartner vonseiten des Bauherrn zur Verfügung steht.

Zum wiederholten Mal müssten die Anwohner auf Festlegungen in der Baugenehmigung hinweisen, die den Bauherrenvertretern nicht gekannt zu sein schienen.

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. Oktober 2021

Ort: Hybrid-Konferenz im dialog 101
Zeit: Dienstag 19. Oktober 2021, von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmer*innen-Liste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 16. November 2021 wieder als Hybridkonferenz im dialog 101.

Beratungspunkte

1. Baustelle ehemaliges Postfuhramt

Bericht vom Anwohner C.W.:
Zurzeit laufen die Abrissarbeiten. Bei den Arbeiten an den bestehenden Grundstücksmauern ist der Kontakt der Anwohner zu den Bauarbeitern unterschiedlich gut bzw. schlecht.

Teilweise sind die Festlegungen des städtebaulichen Vertrages nicht eingehalten worden.

Auf Nachfrage die Antwort der Betroffenenvertretung, dass dagegen geklagt werden kann.

Die seismografischen Sensoren im Gebäude der Köpi-Bewohner waren teilweise ohne Strom.

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 21. September 2021

Ort: Online mit Präsenz im dialog 101, Köpenicker Straße 101
Zeit: Dienstag 21. September 2021, von 18.30 bis 19.45 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmer*innen-Liste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 19. Oktober 2021 gfls. als Videokonferenz in Mischform oder als Präsenztreff im dialog 101.

Beratungspunkte

1. Begrüßung

Die Anwesenden verständigen sich darauf, die BV-Beratungen unter Pandemie-Bedingungen bis auf Weiteres primär als Online-Veranstaltung durchzuführen; es soll aber auch möglich sein, an den BV-Beratungen präsent im dialog 101 teilzunehmen. Das Präsenztreffen wird wechselnd von den Sprecher*innen der BV betreut.
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