LETZTE ÄNDERUNG am Samstag 1. Februar 2025 16:54 durch BV LuiseNord
Aufhebung der Fördergebiete.
Berliner Senat bekräftigt Auslaufen der Programme im Jahr 2026.
Obwohl die Bezirksverordnetenversammlung Mitte im vergangenen Jahr die Verlängerung der Förderprogramme für die Gebiete Turmstraße, Müllerstraße und Luisenstadt (Mitte) über das Programmjahr 2026 hinaus gefordert hatte, lässt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bislang wenig Bereitschaft erkennen, diesem Ansinnen nachzukommen.
Schon im Juli 2023 sei dem Bezirk Mitte schriftlich mitgeteilt worden, dass allenfalls für das Gebiet Müllerstraße im Frühjahr 2025 noch einmal eine Überprüfung stattfinden könne, teilte das Bezirksamt jetzt mit. Im Gebiet Müllerstraße ist die Entwicklung des zentralen Abschnitts der Geschäftsstraße am Leopoldplatz und am ehemaligen Warenhaus von Karstadt noch völlig in der Schwebe.
Das Auslaufen der Förderung bedeutet aber nicht das abrupte Ende der Finanzierung noch laufender Maßnahmen. Die erstreckt sich in der Regel über mehrere Jahre.
Wenn also nach 2026 keine neue »Programmjahre« folgen, bedeutet das, dass angefangene Maßnahmen zwar in maximal vier Folgejahren zu Ende gebracht werden müssen und keine völlig neuen Maßnahmen mehr beantragt werden können, die zur Stärkung des Standortes beitragen könnten.
In allen drei Gebieten wird das Förderprogramm »Lebendige Zentren und Quartiere« (LZQ) angewendet, das vom Bund und den Ländern gemeinsam finanziert wird.
Zugleich sind große Teile dieser Gebiete rechtlich als Sanierungsgebiet festgelegt, auch diese sollen 15 Jahre nach ihrer Festsetzung aufgehoben werden. Dann müssen die Eigentümer der Grundstücke sogenannte Ausgleichsbeträge entrichten.
Quelle: cs in der ecke köpenicker No 6 Dezember 2024 Januar 2025
Bild oben: Symbolbild “Eiswerk 2023” (Archiv BV)
ecke köpenicker No 6 Dezember 2024 Januar 2025 – Lesen/Herunterladen
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Und es gibt weitere ecken in anderen Mitte-Sanierungsgebieten
