LETZTE ÄNDERUNG am Donnerstag 13. April 2023 16:19 durch BV LuiseNord
UPDATE zu unserem unten stehenden Blogbeitrag
Nachgefragt und hier kurzfristig ist die Antwort der Ausschuss-Vorsitzenden eingegangen:
„Der Hintergrund der Sitzung ist, dass die Nachricht aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung herausgedrungen ist, dass die QM-Gebiete fast alle in Mitte auslaufen sollen.
Dies wirft viele Fragen v.a. für die Quartiersräte auf und deswegen wurde ich gebeten eine Sonder-Ausschuss-Sitzung abzuhalten, um dies zu thematisieren.
Der Charakter dieser Runde soll ein Austausch sein, wo alle Betroffenen ihre Gedanken, Sorgen und offene Fragen einmal thematisieren können.
Ziel ist der Gedankenaustausch, aber auch offene Fragen und Anregungen dem BA (und hoffentlich auch AGH-Mitgliedern) mitzugeben, damit dies dann weitergetragen werden kann.
Wir können bei dieser Sitzung keine Beschlüsse fassen, keine Anträge beschließen etc., da wir offiziell erst ab dem 16.03. wieder tagen dürfen.
Gäste zu dem Thema der QM-Gebiete sind auch angefragt. Vor allem werde ich nochmal gezielt die Quartiersräte und -Manager anschreiben, damit diese zahlreich kommen.
Zudem sind Referenten aus der Senatsverwaltung und aus dem AGH angefragt.
Durch die Kurzfristigkeit, mit der wir die Sondersitzung beschlossen haben und die Einladungsfrist einhalten mussten, wurde zunächst eine sporadische Tagesordnung versendet.
Wenn unsere Gäste zusagen, wird diese nochmal konkretisiert und versendet.
Ich hoffe, ich konnte etwas Licht ins Dunkel bringen und Ihre offenen Fragen beantworten. Aufgrund der ad hoc-Einladung in die Sondersitzung wurde der Charakter der Sitzung leider nicht ersichtlich.
Dafür entschuldige ich mich. – Jacqueline Sanehy“
Und hier unser Blog-Beitrag vom 10.3.23
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin und ihr „Ausschuss für Soziale Stadt“ laden zu einer kurzfristigen Sondersitzung.
Für Mittwoch, den 15. März 2023, ist ein einziger echter TOP angesetzt:
„Beendigung der Quartiersmanagement-Gebiete in Mitte (alle außer eines)“
Moment mal, „Soziale Stadt“ und Beendigung der langjährigen Quartiersmanagements in Mitte?
Ja, was ist denn da los?
Leider bleibt uns die Vorsitzende J. Sanehy in ihrer Einladungs-Mail jegliche Erklärung schuldig.
Und der Nachsatz „alle außer eines“ macht das Thema nur noch fragwürdiger – oder auch einigermaßen spannend.
Jedoch gerade für eine öffentliche Sitzung sollte doch hier in einer Einladung an den „Großen Verteiler Soziale Stadt“ der Stand Sachdebatte so ausführlich wir nötig erläutert werden.
Wir recherchieren weiter und notieren uns den Termin der
12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (Sondersitzung)
Sitzungstermin: Mittwoch, 15.03.2023, 17:30 Uhr
Ort, Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Die öffentliche Einladung im Original hier
Sonst nicht, aber da gehen wir hin!
Vielleicht weiß die Ausschuss-Vorsitzende Jacqueline Sanehy von der Linksfraktion mehr?
Wir fragen nach.
