Ergebnis-Zusammenfassung der Sitzung der Betroffenenvertretung Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt im Februar 2016:
Agenda:
Gegründet: Trägerverein für die Teepeeland-Siedlung am Spreeufer
Niko Rollmann berichtet für den jüngst gegründeten Verein „Teepeeland Nachbarschafts- und Kulturprojekt e.V.“:
„Mit großer Freude möchten wir hiermit die Gründung eines Trägervereines für die Teepeeland-Siedlung an der Köpenicker Straße (Mitte) verkünden:
Das „Teepeeland Nachbarschafts- und Kulturprojekt e.V.“ soll von nun an die BewohnerInnen der Siedlung und ihre Unterstützerkreise nach außen hin repräsentieren.“
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ecke köpenicker No. 1/2016 für Februar / März 2016 erschienen
Sie lesen in der ersten ecke-Ausgabe 2016 diese Themen: Aussichten 2016: Welche Maßnahmen sind im Sanierungsgebiet für dieses Jahr geplant? · Einladung: Öffentliche BV-Sitzung zum Thema Grün · Lichtbildvortrag: Mit Julius Straube aus der Luisenstadt in die Welt · Mietzuschuss jetzt möglich! Direkte Demokratie begründet künftige Wohnungspolitik · Das große Geschäft mit Wohnraum: Mittes Sozialstadtrat Stephan von Dassel über Ferienwohnungen und Flüchtlingsunterbringungen · Neustart auf holländisch: Das Märkische Museum wird saniert – aber was wird aus dem Köllnischen Park und dem Bärenzwinger? · Otto Lilienthal darf nicht vergessen werden: Eine Initiative der Betroffenenvertretung und des Bürgervereins Luisenstadt zum Erinnerungsmal in der Köpenicker Straße · Angebot: Stadtteiladen „dialog 101“ · Ordnungsamt jetzt auch online · Geschichte: Die umkämpfte Engelsburg – Das Krankenhaus am Rande der Stadt.
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Tag des offenen Denkmals 2016: „Gemeinsam Denkmale erhalten“ – auch in der Luisenstadt
Der nächste Tag des offenen Denkmals findet bundesweit am Sonntag, 11. September 2016 statt, in Berlin zusätzlich auch am Samstag, 10. September 2016.
Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz hat für Deutschland das sehr weit gefasste Motto „Gemeinsam Denkmale erhalten“ vorgeschlagen – gerade auch für Berlin ein sehr passendes Thema.
Zur Vorbereitung lädt das Landesdenkmalamt wieder frühzeitig zur traditionellen – und öffentlichen – Vollversammlung aller Aktiven.
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Köpi 113: Erinnerung an Otto Lilienthal in Gefahr
In der Köpenicker Straße sollen neue Wohnung entstehen. Eine gute Idee der WBM. Nicht gut ist, dass offensichtlich niemand der Bauverantwortlichen sich Gedanken macht, dass hier eine Erinnerungs-Stele an das Wirken des Flugpioniers Otto Lilienthal erinnert.
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PROTOKOLL der BV Beratung vom 19. Januar 2016
Zeit: Di 19. Januar 2016, 18.30 – 20.30 Uhr
Ort : Stadtteilladen, Köpenicker Str. 101, Dialog
Diskutierte Tagesordnungspunkte:
1. Protokollbesprechung vom 15.12.16
2. Lilienthaldenkmal
Die im Dezember 2015 beschlossene Informationsveranstaltung „Lilienthal darf nicht vergessen werden“ kann im Januar aus Zeitknappheit noch nicht stattfinden. Der Referent aus dem Technikmuseum Berlin ist zur Zeit krank; die Anfrage beim Lilienthal-Museum Anklam läuft noch. V.: Sprecher S.
3. Vorkaufsrecht für Eisfabrik
Die Beispiele andere Stadtbezirke für gefährdete Grundstücke das Vorkaufsrecht der Bezirksämter (BA) wahrzunehmen ermutigt unsere Betroffenenvertretung (BV) dem BA Mitte gleiches für die zwei Grundstücke der früheren Eisfabrik vorzuschlagen. Drei Teilnehmer der heutigen Beratung werden ein Nutzungskonzept entwerfen, dass dem BA als Argumentationsgrundlage an die Hand gegeben werden soll. Beratung des Entwurfs auf der Februar-BV am 16.2.16
4. Kontakt Investor K
V.: Sprecher S.
5. Internetauftritt unserer BV
Vom IT-Fachmann R.B. liegen zwei Angebote zur Aktualisierung der Webseite vor
a) Aufbereitung der vorhanden Unterlagen der BV, einmalige Rechnung
b) laufende Pflege der Webseite ab Januar 2016
Die Anwesenden stimmen der Annahme der Angebote einstimmig zu. Die Kostenhöhen werden von allen Anwesenden als günstig angesehen; nach Rückfrage beim Vertreter des KoSP wird bestätigt, dass beide Beträge im Rahmen des Jahresbudgets liegen. Abrechnung erfolgt durch BV-Mitglied Fr. L.W.
Zum Mitmachen sind alle interessierten Personen aus dem Sanierungsgebiet eingeladen unabhängig von der Dauer der Teilnahme oder der fachlichen Qualifizierung
6. Baugrunduntersuchungen
haben am Mo 18.1.16 auf den Grundstücker der früheren Eisfabrik begonnen.
7. Fragen zu Flora und Fauna
Über die Biotopkartierungen des Spreeufers hinaus (B-Plan-Streifen) interessiert die BV die Behandlung von Umweltfragen im ganzen Sanierungsgebiet. Ein diesbezügliches Schreiben von Frau ML. B. an die Senatsverwaltung für Umweltschutz vom November 2015 ist mit Datum vom 14.12.15 beantwortet worden. Eine Diskussion darüber in der BV hat noch nicht stattgefunden. In der Anlage ist das Schreiben zur Information angehängt, und sollte ein TOP der Beratung der BV am 16.2. sein. Erfolglos sind die bisherigen Bemühungen von KoSP geblieben, einen fachkundigen Mitarbeiter des Grünflächenamtes Mitte für eine Beratung in der BV zu gewinnen. Eine Zusage gibt es jetzt für den 16.2.16 vor. Uns bewegen Fragen wie: Baumfällungen Rungestr. 21 und Areal Eisfabrik, Verantwortung der Grundstückseigentümer? Sanktionen? Ausgleichsmaßnahmen im Sanierungsgebiet? Ausgleichszahlungen? Vergrämung von Tieren, Ersatzhandlungen? u.a.
8. Informationen über Baumaßnahmen im Erhaltungsgebiet
Das KoSP wird gebeten Informationen über Baumaßnahmen bzw. Veränderungen von Nutzungen wie z.B. die Schließung des Clubs Frank &Frei bzw. Neubau Wohn -u. Geschäftshaus in der Ohmstraße auf Nachfrage einzuholen.
9. Gespräch mit dem Senat
Das seit Monaten verschobene Gespräch der BV mit dem Senator wird stellvertretend der Abteilungsleiter bei SenStadtUm wahrnehmen. Der Termin ist auf den Mo 15.2.16 um 15 Uhr festgesetzt worden; Gebäude Württembergische Str. 6.
10. Veränderungen im Sanierungsgebiet
Unsere Fragen
- Wie verändert sich die als Mischgebiet festgesetzte nördliche Luisenstadt durch zunehmende Einwohnerzahl?
- Wie wird die zunehmende Belastung der vorhandenen Infrastruktur ausgeglichen?
- Bleiben Betriebsgenehmigungen (Z.B. Hostel) unantastbar bei bei zunehmender Verdichtung?
- Wie kann der Investitionsbremse Fa. Otec durch Regelungen zu Seveso II begegnet werden?
- Reichen Blockkonzepte zur Behandlung derartiger Fragen aus, wenn sie unverbindlichen Charakter haben und Einwände der BV vom BA weggewogen werden können?
- Warum werden keine gesetzlich verbindlicheren Bebauungspläne aufgestellt?
Zu derartigen grundsätzlichen Fragestellungen will sich die BV mit KoSP und BA im Lauf des Jahres 2016 positionieren und gemeinsam Antworten erarbeiten. Zur Antwort des BA auf die mündliche Anfrage BVV-Drucksache 2390/IV wird die BV eine gesonderte Stellungnahme abgeben.
11. Gewerbe im Sanierungsgebiet
Die BV möchte vom BA bzw. vom KoSP Auskünfte über die Vorgesehene Gewerbestruktur erhalten. Es interessiert besonders, wie die Genehmigungspraxis gesteuert wird. Detaillierte Fragen werden von der BV bis zum März 2016 zusammengestellt und übermittelt.
Die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt
Bilder vom Zustand der Eisfabrik im Jahr 2014
Statistische Analyse zur Entwicklung im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt
Anzahl der Wohnungen durch Neubau bis 2027:
+ 50%, von 8.766 heute auf 13.000 (ohne bereits jetzt geplante Nachverdichtungen)
A n s t i e g der Bevölkerung bis 2027:
+ 12.000 Personen, davon ca. 9.000 in Neubauten und 3.000 durch Anstieg der Belegungsdichte
A n s t i e g der Anzahl der Kinder und Jugendlichen: + 100%
D e f i z i t an Kitaplätzen bis 2027: 365 Plätze
D e f i z i t an Grundschulplätzen: ca. 50%
D e f i z i t an Jugendeinrichtungen:
keine im Sanierungsgebiet vorhanden und bisher keine geplante
D e f i z i t an Stadtteilzentren und öffentlichen Treffpunkten:
keine im Sanierungsgebiet vorhanden und bisher keine geplante
D e f i z i t an Kultureinrichtungen:
derzeit nur 1 im Gebiet (Köpi), langfristige Sicherung durch Bezirksamt bisher nicht zugesagt
D e f i z i t an öffentlichen Grün- und Freizeitflächen:
sinkt von 5,9 qm/Einwohner heute auf 3,5 qm/Einwohner 2027
D e f i z i t an öffentlichen Spielplätzen:
sinkt von 1,1 qm/Einwohner heute auf 0,7 qm/Einwohner 2027
Quelle: Erstellt von ARGUS und STERN (Stand: Ende 2015)
Die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt
ecke köpenicker No. 8/2015 für Dezember 2015 / Januar 2016 erschienen
Sie lesen in der letzten ecke-Ausgabe des vergangenen Jahres diese Themen: WBM-Neubauvorhaben Köpenicker Straße · Rundgang mit dem LKA · Workshop Spreeuferentwicklung abgeschlossen · Mauer mit Plakette · Bürgerverein Luisenstadt erhält Denkmalpflegepreis · Was kommt nach den Spielhallen? · Preiswerte Wohnungen – aber wie? · Bibel- oder nette Politikersprüche gefällig? · Kältehilfe in Mitte · Glücksgriff Bürgerbeteiligung / Workshopverfahren zum Spreeufer Teil IV · Das Becken und sein Engel · Ansprechpartner und Adressen für das Gebiet Nördliche Luisenstadt.
ecke köpenicker No. 8/2015 für Dezember 2015 / Januar 2016 erschienen weiterlesen
PROTOKOLL der BV Beratung vom 15. Dezember 2015
Kurzfassung des Protokolls der öfentlichen Sitzung des Betroffenenvertretung am Dienstag, 15. Dezember 2015. – Themen: Lilienthal-Denkmal · Protokoll des Sanierungsbeirats · Grün für den Spreeuferweg · Vorkaufsrechte · Wettbewerb Spreeuferweg · Internetseite der BV
Oktober 2015: ANTWORTBRIEF an Senator Geisel
Die BV nimmt Stellung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Oktober 2015: ANTWORTBRIEF an Senator Geisel weiterlesen