LETZTE ÄNDERUNG am Donnerstag 15. April 2021 00:39 durch BV LuiseNord

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Ort: Online Konferenz
Zeit: Dienstag 16. März 2021, von 18.30 bis 20.15 Uhr
Teilnehmer: 12 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)

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Das Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 20.04.2021 findet wieder als Videokonferenz statt.
Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dazu registrieren
lassen. Bitte senden Sie uns diesbezüglich hier eine Mail.
Sie erhalten einen Zugangscode am Tag des Treffens um 17.30 Uhr an Ihre Mailadresse.

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Kommentar vorhanden – siehe unten!

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Beratungspunkte

1. Bericht aus dem Sanierungsbeirat

• Köpenicker Straße 48
  Der Bauantrag ist gestellt und das Bauamt ist mit dem Investor in Verhandlung, bezüglich dem Bau von Mietwohnungen, Gewerbeflächen, Hofinnenbereich und Dachaufbauten.
• Köpenicker Straße 40-41 (Eiswerke)
  Der Bauherr und Investor Trockland hat vor, die gesamte Gewerbefläche der “Eisfabrik” an ein einziges Unternehmen, einem Fintech, zu vermieten. Wir sind sehr enttäuscht darüber, denn das war ursprünglich anderes abgesprochen. Vielmehr sollte dieses Gewerbe auch für Vielfalt und Kreativität eingesetzt werden, u.a. für kleinteilige Unternehmen der Kreativwirtschaft. Ein kleines Trostpflaster ist, dass ein beantragter Späti nicht genehmigt wurde. Wenigstens wollen wir uns jetzt für die Durchwegung des Geländes einsetzen und auf die einmal getroffene Vereinbarung dazu bestehen.

• Köpenicker Straße 44
  Es sind Umbaumaßnahmen geplant, es soll wohl das Dachgeschoss ausgebaut werden.
• Spreeuferweg
  Es gibt noch keinen neuen Informationen zu Stattbau. Die Maßnahmenträgerschaft ist noch nicht geklärt.
• Engelbecken
  Der Zustand des Engelbeckens ist alles andere als erfreulich. Möglicherweise können im Rahmen des Förderprogramms Lebendige Zentren, Klimaresiliente Stadtentwicklung, Fördermöglichkeiten eröffnet werden.
• Grünzug zwischen Köpenicker Straße und Michaelkirche
  Derzeit gibt es Vermessungen und eine genaue Planung für den Grünzug zu ermöglichen. Es soll eine Bürgerbeteiligung zum Grünzug geben.
• Grundschule in der Adalbertstraße
  Durch eine Ausschreibung wurde ein Bauunternehmen gefunden, es kann also mit dem Neubau losgehen.
  Aufgrund des fortgesetzten Lockdowns bleibt der Stadtteilladen weiterhin geschlossen.

2. Antwort der Senatsverwaltung zum Schreiben der Betroffenenvertretung zur Waisenbrücke

Staatssekretär Streese hat uns auf unseren Brief, bezüglich eines Wiederaufbaues der Waisenbrücke, leider eine Absage erteilt, aus Kapazitätsgründen, wie er uns mitteilte.

Parallel dazu ist die AG Waisenbrücke in die Öffentlichkeit getreten.

Die AG Waisenbrücke ruft zu einem digitalen Wettbewerb auf und möchte so, die Diskussion um die Waisenbrücke wieder in die Öffentlichkeit bringen.

Trotz des abschlägigen Briefes von Staatsekretär Streese, schlägt die AG Waisenbrücke vor, weiterhin mit der Verwaltung im Kontakt zu bleiben. Da die Brücken Berlins nunmehr ins Klimaschutzressort gehören, könnte dies auch eine Chance für die Waisenbrücke sein, da diese ja als Rad- und Fußgängerbrücke geplant ist.

Die AG Waisenbrücke wird den 14. Mai 2021 als Brückentag “ausrufen” und mit verschiedenen Aktionen für den Wiederaufbau der Waisenbrücke werben. Wie z.B. mit einem Onlinespiel.

Zusammen mit dem Computerspiele-Publisher Paradox Interactive hat das Stadtmuseum Berlin den Contest “Let’s Build Berlin” ins Leben gerufen, der die internationale Community des Computerspiels “Cities: Skylines” anspricht.

Prämiert werden die einfallsreichsten und überraschendsten Entwürfe. Des Weiteren soll es eine Schiffdemo geben eventuell auch eine Brücke, gebildet aus Schiffen. Am historischen Brückenpfeiler soll es eine Plane/Plakat geben.

3. Beschluss der BVV zum Erhalt des Wagenplatzes der Koepi

Wir, die Betroffenenvertretung, unterstützen den Beschluss der BVV, dass das Bezirksamt ersucht wird, mit den Eigentümern bezüglich des Wagenplatzes neben/auf der Köpi in Gespräche einzutreten.

4. Bericht über die Abfischung im Engelbecken am 16. März

Am heutigen Dienstag gab es eine erste Abfischung des Engelbeckens. Dies ist notwendig geworden, da das Engelbecken laut einem Gutachten 1,35 Tonnen Fisch beherbergt.

Diese erste Abfischung soll zu einer Verbesserung der Wasserqualität führen, als eine von mehreren Maßnahmen.

Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung in der letzten Woche wurde diese Maßnahme vom Amt vorgestellt und von der Mehrheit der Teilnehmenden begrüßt.

Die Verbesserungsmaßnahmen am und im Engelbecken sollen auch weiterhin von einer Bürgerbeteiligung begleitet werden.

Über das Abfischen wurde in der Presse berichtet, auch über den Protest von PETA.

5. Verschiedenes

• Tempo 30 in der Köpenicker Straße
  Es gibt keine neuen Informationen.
• JS
  hat an die BVV eine Bürgeranfrage bezüglich des Müllhaufens in der Köpenicker Strasse gestellt, wie der Bezirk dieses Müllproblem beseitigen wolle.
  Zudem schlägt er vor, sich regelmäßig an das Ordnungsamt deswegen zu wenden.
• Baumfällungen gegenüber von Ver.di
  Micha hat vor Ort die Auskunft bekommen, dass die Bäume gefällt werden mussten, da sie innen hohl gewesen seien.
  Das können wir nicht so recht glauben und wollen deshalb noch mal beim Grünflächenamt nachfragen. Andreas will auch noch in der BVV nachfragen.

Nächster Termin unserer BV Sitzung ist Dienstag, der 20. April 2021, um 18.30 Uhr – wieder als Online Konferenz.

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Protokoll: WD