LETZTE ÄNDERUNG am Donnerstag 17. Juni 2021 16:03 durch BV LuiseNord

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Ort: Online Konferenz
Zeit: Dienstag 18. Mai 2021, von 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 12 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)

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Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 15. Juni 2021 (Korrektur!)  findet eventuell wieder als Videokonferenz statt.
Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dazu registrieren
lassen. Bitte senden Sie uns diesbezüglich hier eine Mail.
Sie erhalten einen Zugangscode am Tag des Treffens ca. um 17.30 Uhr an Ihre Mailadresse.

Beratungspunkte

1. Bericht aus dem Sanierungsbeirat

Schwerpunkte der Diskussion:

– Eisfabrik

Vermietung an Trade Republic wurde Trockland vom BA versagt, weil der Mieter als Bank nicht unter Kreativwirtschaft zu zählen ist.
Im Ergebnis der Diskussion darüber stellt sich für die Betroffenenvertretung (BV) die Frage mit KoSP und der Sanierungsverwaltungsstelle zu vereinbaren:

a) Einsicht in städtebauliche Verträge mit Investoren und
b) Information über bevorstehende Steuerungsrunden.
Diese Erwartungen tragen die Sprecher in der nächsten Beratung des Sanierungsbeirats vor.

– Eine Liste der vorliegenden sanierungsrechtlichen Genehmigungen ist zugesagt worden

– Postfuhramt

KoSP bestätigt Fragen nach Eigentümerwechsel nicht, aber der Baubeginn soll bevorstehen ( Information vom Planungsbüro).

Die BV fordert von Investor und KoSP die Einberufung einer Anwohnerversammlung mindestens 2 Monate vor Baubeginn. Der Bau der vorgesehenen Tiefgarage kann Bauwerksschäden (Risse) an benachbarten Gebäuden zur Folge haben.

Gut beraten sind Nachbarn, die vorher Bestandsgutachten machen lassen.

KoSP wird gebeten zu klären, ob und inwieweit der vom BA installierte Beteiligungsbeirat diesbezügliche Anfragen behandeln wird.

2. Waisenbrückentag

Die BV schätzt ein, dass der Aktionstag ein Erfolg aller Beteiligten (Allianz Waisenbrücke) war.

Mindestens 200 Zuschauer begleiteten über eine Stunde die “Brückenbildung” der Schiffe vom Historischen Hafen an der Stelle der früheren Waisenbrücke.

Mitarbeiter vom Stadtmuseum, vom Verein Changing Cities, von unserer Betroffenenvertretung und vom Bürgerverein Luisenstadt gaben den Medien Interviews zum Anliegen dieses Aktionstages.

In der Abendschau des rbb wurde etwas ausführlicher berichtet. Ein Kurzfilm vom Stadtmuseum ist auf Youtube zu sehen.

Vorschlag: Wiederholung des Waisenbrückentages im nächsten Jahr.

Der vorgeschaltete digitale Spielewettbewerb zu Konstruktionsentwürfen für eine neue Fußgänger- und Fahrradbrücke fand ebenfalls Beachtung in einem 100-minütigen TV-Lifestream und ist als Aufzeichnung ebenfalls im Youtube Channel des Stadtmuseums abrufbar.

3. Konzert und Demo zum Erhalt der Wagenburg am Wochenende

Am 15./16. Mai 2021 fand eine friedliche Veranstaltung mit über 2.400 Teilnehmern statt. Mitglieder der BV waren dabei.

4. Grünzug Michaelkirchstraße

Die geplante Anwohnerveranstaltung wurde wegen Coronapandemie nur als Videokonferenz durchgeführt und vom beauftragten Planungsbüro moderiert.

Die Teilnehmerzahl blieb überschaubar, die Auswertung steht noch aus. In den Diskussionsbeiträgen ging es um Radwege, Wegfall von Stellplätzen, Anordnung von Müllstandorten, Grüngestaltung u.a. Teure Gestaltungsvarianten des Straßenraumes könnten die Mietkosten erhöhen.

Unklar blieb die genaue Aufgabenstellung, die das BA dem Planungsbüro vorgegeben hatte.

Und es blieb auch unklar, inwieweit die WBG Berolina als ein großer Grundstückseigentümer in die Vorbereitungen einbezogen worden war.

Die BV kritisiert in ihrer Nachlese dieser Videokonferenz, dass nur ein kurzer Straßenabschnitt in die Untersuchungen einbezogen wird.

Nach unserer Auffassung sollte ein Grünzug in nordsüdlicher Ausrichtung den gesamten Bereich von der Spree bis zum Urbanhafen umfassen.

Für diesen viel größeren Grünzug sollten übergeordnete Ziele festgelegt werden wie z.B. Fahrradwegführung, Reduzierung des Auto-Durchgangsverkehrs, Grünverdichtung, Spielbereiche, Erholungsbereiche.

Schon in dieser ersten Phase sind alle Anwohner einzubeziehen und die Zusammenarbeit der Verwaltungen von Mitte und Kreuzberg zu organisieren. Erst danach könnten einzelne Abschnitte konkret untersucht und verbessert werden.

Ein sehr komplexes Problem liegt dabei mit dem Engelbecken vor, für das sicher gesonderte Lösungswege gesucht werden. Auch stellt sich die Frage nach Berücksichtigung des Beteiligungsverfahrens.

Information zu diesem Vorschlag eines Gesamtkonzepts Grünzug Michaelkirchstraße wird dem Vorsitzenden des BVV-Ausschusses Stadtentwicklung vor dessen Sitzung am 19.5.2021 zugeleitet (V.: Unterzeichner).

5. Michaelkirchplatz

Durch das SGA sind bei Pflegemaßnahmen der Grünflächen auf dem Michaelkirchplatz zwei von vier Schmuckbeete eingeebnet worden. Die Stauden waren weitgehend vertrocknet.

Die BV entschied dazu, daß die Diskussion über die Qualifizierung dieser Grünanlage mit Anwohnern und Pflegewilligen in einem anderen Rahmen außerhalb der Beratungen der Betroffenenvertretung weiter geführt werden soll.

6. Verschiedenes

– Ein Brief der BV an die Abt. Verkehrsmanagement von Sen UVK zur Einführung von Tempo 30 auf der Köpenicker Straße ist am 19.5.21 abgeschickt worden.

– Brief an das SGA wegen Bürgerbeteiligung an den Baumpflanzungen Freifläche Schillingbrücke ist in Vorbereitung( Informationstafel ?).

– Bezüglich der Einrichtung von Erinnerungstafeln für Paula Thiele und Bona Peiser hat der Bürgerverein Luisenstadt ein Gespräch mit Ver.di geführt.

– Für die Einrichtung einer Erinnerungsstätte Lilienthal im EG des geplanten Punkthauses Ecke Köpenicker/Michaelkirchstraße hat der BVL ein Gespräch mit der WBM geführt. Anträge zur Finanzierung dieses Projektes sind an Sen Kultur und an die Stadträtin für Kultur des BA gestellt worden.

Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 15. Juni 2021 (Korrektur!) findet eventuell wieder als Videokonferenz statt.
Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dazu registrieren
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Sie erhalten einen Zugangscode am Tag des Treffens ca. um 17.30 Uhr an Ihre Mailadresse.

Aufgestellt : Volker Hobrack