Ort: Stadtteilladen “dialog 101”, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 19. September 2017 von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste

Beratungspunkte

1. Protokollbesprechung vom 18. Juli 2017

2. Stellungnahme Rahmenplan

Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.

Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.

Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird.

So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Dies ist als Todesstoß auf Raten für das Sportangebot am Standort zu werten. Und legt beredtes Zeugnis davon ab, wie ernst im BA Mitte die Bürgerbeteiligung genommen wird.

Dazu passt, dass auf ein entsprechendes Schreiben der Betroffenenvertretung die Senatorin Frau Lompscher in Ihrem Antwortschreiben bestätigen konnte, dass sich Bezirk und Senat bereits im März auf diesen Rahmenplan verständigt hatten.

Die Betroffenenvertretung hat sich entschlossen in einem Schreiben an alle Vertreter in der BVV die Streichung der Blockdurchwegung aus dem Rahmenplan zu fordern, und sieht dies als Prüfstein, inwieweit eine Bürgerbeteilung im Bezirk Mitte wirklich ernst genommen wird. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. September 2017 weiterlesen →