Nachgefragt und hier kurzfristig ist die Antwort der Ausschuss-Vorsitzenden eingegangen:
„Der Hintergrund der Sitzung ist, dass die Nachricht aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung herausgedrungen ist, dass die QM-Gebiete fast alle in Mitte auslaufen sollen.
Dies wirft viele Fragen v.a. für die Quartiersräte auf und deswegen wurde ich gebeten eine Sonder-Ausschuss-Sitzung abzuhalten, um dies zu thematisieren.
Der Charakter dieser Runde soll ein Austausch sein, wo alle Betroffenen ihre Gedanken, Sorgen und offene Fragen einmal thematisieren können.
Ort: Stadtteilladen “dialog 101”, Köpenicker Straße 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord (siehe Bild oben, Schaufenster des “dialog 101”) Zeit: Dienstag 18. Februar 202, 18.30 – 20.00 Uhr Teilnehmer: 15 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)
Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung am Dienstag, 17. März 2020 ENTFÄLLT wegen der Corona-Situation.
Auch die folgenden Termine unserer Betroffenenvertretung werden ausgesetzt, bis von offizieller Seite Entwarnung gegeben wird.
Die Kommunikation erfolgt per Home Office und den anderen zweckmäßigen Kanälen.
Zum Reinlesen in die fortlaufende Arbeit der BV reichen wir heute dieses Protokoll nach.
Beratungspunkte
1. Kontrolle des Protokolls vom 21. Januar 2020 (lesen)
Ort: Stadtteilladen “dialog 101”, Köpenicker Straße 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
(siehe Bild oben) Zeit: Dienstag 21. Januar 2020, 18.30 – 20.00 Uhr Teilnehmer: 12 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)
Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 18. Februar 2020, wieder um 18.30 Uhr im “dialog 101” in der Köpenicker Straße 101.
Gäste sind immer willkommen.
Beratungspunkte
1. Kontrolle des Protokolls vom 17. Dezember 2019 (lesen)
2. Diskussion über Lärmbeeinträchtigungen
Die Diskussion über Lärmbeeinträchtigungen durch Club, Verkehr, Tourismus, Bautätigkeiten wurde fortgesetzt. Ein Anwohner ist bereits in der Vorbereitung einer Klage und wartet auf die Wirksamkeit eines bereits ergangenen Urteils (ohne weitere Information).
Ort: Stadtteilladen “dialog 101”, Köpenicker Str. 101 Zeit: Dienstag, 17. Oktober 2017 von 18.30 bis 20.30 Uhr Teilnehmer: 15 Personen lt. Teilnehmerliste
Beratungspunkte
1. Ideenaustausch Lilienthal-Denkmal
Zu Gast war der Referent der WBM für Öffentlichkeitsarbeit, Herr Püschel. Er legte dar, dass bisher noch keine Festlegungen im Unternehmen zur Gestaltung eines Lilienthaldenkmals erfolgt sind. Die WBM sieht sich in der Pflicht ein Erinnerungszeichen an authentischer Stelle der früheren Lilienthalfirma in der Köpenicker Straße zu schaffen und will dazu mit allen Interessierten in Kontakt treten. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. Oktober 2017 weiterlesen →
Ort: Stadtteilladen “dialog 101”, Köpenicker Str. 101 Zeit: Dienstag, 19. September 2017 von 18.30 bis 20.00 Uhr Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste
Beratungspunkte
1. Protokollbesprechung vom 18. Juli 2017
2. Stellungnahme Rahmenplan
Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.
Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.
Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird.
So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Dies ist als Todesstoß auf Raten für das Sportangebot am Standort zu werten. Und legt beredtes Zeugnis davon ab, wie ernst im BA Mitte die Bürgerbeteiligung genommen wird.
Dazu passt, dass auf ein entsprechendes Schreiben der Betroffenenvertretung die Senatorin Frau Lompscher in Ihrem Antwortschreiben bestätigen konnte, dass sich Bezirk und Senat bereits im März auf diesen Rahmenplan verständigt hatten.
Die Betroffenenvertretung hat sich entschlossen in einem Schreiben an alle Vertreter in der BVV die Streichung der Blockdurchwegung aus dem Rahmenplan zu fordern, und sieht dies als Prüfstein, inwieweit eine Bürgerbeteilung im Bezirk Mitte wirklich ernst genommen wird. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. September 2017 weiterlesen →
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