· Bisher kein bezahlbarer Wohnraum im Sanierungebiet errichtet; Microapartments
· soziale Infrastruktur sehr lückenhaft
· Stillstand Spreeuferweg
· mangelhafter Zustand der Grünanlagen
· Verkehrskonzept unzureichend in der Köpenicker Straße / Ecke Adalbertstraße
· Hostelbusse, Tempo 30 Köpenickerstr., Feinstaubbeslastung
· Kulturdefizite, alternative Projekte nicht gesichert: Teepee Land, Köpi
· Probleme durch wachsender Tourismus: 1.500 Betten Hostel, auswüchse touristischer Infrastruktur (Spätis), touristischer Verschmutzung und Übernutzung
· BV fehlende Mitsprache beim Bezirksamt, Defizite in der Verwaltung
Hinweis: Leider keine Gewähr, dass alle Themen im zeitlichen Rahmen unserer Sitzung ausreichend geklärt werden können. Fortsetzung folgt im Rahmen unserer weiteren Sitzungen des Jahres.
Ort: Nachbarschaftszentrum “dialog 101” in der Köpenicker Str. 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße (am U-Bhf, Nordausgang) Zeit: 18.30 Uhr bis ca. 20.30 Uhr
Ort: Stadtteilladen “dialog 101”, Köpenicker Str. 101
Ecke Heinrich-Heine-Straße (frisch renoviert)
direkt am U-Bhf Ausgang Nord Zeit: 19. März 2019, 18.30 – 20 Uhr Teilnehmer: 17 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)
Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 16. April 2019, wieder um 18.30 Uhr im “dialog 101” in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.
Beratungspunkte
1. Vorstellungsrunde
2. Spreeacker e.V. zur Entwicklung des Spreeuferweges
Von Michael L. wurde vorgetragen, dass der Spreeacker e V. die Entwicklung des Spreeuferweges voranbringen will hinsichtlich der Gestaltung als urbaner Waldgarten, als Modellprojekt für “essbare” Landschaft im öffentlichen Raum.
Seit 2012 schon ist der Verein mit diesem Ziel angetreten und strebt externe Kooperation mit anderen Aktivisten und Interessierten an. Der Erhalt von Teepeeland ist selbstverständlich.
Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17 Zeit: 19. Februar 2019, 18.30 – 20 Uhr Teilnehmer: 12 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)
Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 19. März 2019, 18.30 Uhr am – Achtung! – neuen/alten ORT: “dialog 101” in der Köpenicker Str. 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße (am U-Bhf, Nordausgang).
Gäste sind immer willkommen.
Beratungspunkte
1. Ehemaliges Postfuhramt
Einladung an Investor wurde beim Architekturbüro ausgesprochen und es wurde bereits nachgefragt, bisher noch ohne Reaktion.
2. Schulstandort Adalbertstraße
Der erste Preisträger des Architekturwettbewerbs wurde bereits zu dieser Sitzung eingeladen. Dieser wollte aber noch keine Teilnahme zusagen unter dem Hinweis, dass das Verhandlungsverfahren mit dem Senat noch laufen würde.
Zwischenzeitlich wurde vom Bezirksamt der Startschuss zum Abriss der bestehenden Schule gegeben (Grünschnitt bereits in 6. KW erfolgt).
Auf kurzfristige Einladung wurden am 4. Februar 2019 der Tennisverein und er Ringerverein davon informiert. Der Ringerverein musste die Halle bereits in der Folgewoche geräumt haben, ein Ausweichhalle wurde gefunden. Nach der im Bezirk abgestimmten Planung wird er Tennisverein für die Zeit des Abrisses einen Außenplatz nicht nutzen können. Wenn nicht noch eine bessere Planung mit der beauftragten Abrissunternehmen für die Ringerhalle getroffen werden kann.
Dies steht im Widerspruch zu Informationen aus der aktuellen Viertelstunde im bezirklichen Sportausschuss vom 29. Januar 2019. Darin wurde ein Stand von Ende 2017 kommuniziert, nachdem eine Kündigung des Vereins unumgänglich wäre. Dies obwohl alle beteiligten Senatsstellen, der Landessportbund, die sportpolitischen Sprecher von SPD und Die Linken im Abgeordnetenhaus bereits mehrfach bestätigt haben, dass eine gemeinschaftliche Nutzung der Außenflächen von Verein und Schule möglich sein muss. Nach Einschätzung von Herrn Gothe und Herrn Scharries: bereits zur Jurysitzung bietet der Preisträger diese Möglichkeit.
Es wird die Gelegenheit genutzt werden, beim nächsten Sportausschuss die Delegierten entsprechend zu informieren.
Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17 Zeit: 15. Januar 2019, 18.30 – 20.30 Uhr Teilnehmer: 12 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)
Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 19. Februar 2019, 18.30 Uhr an gleicher Stelle, im “Spreefeld”. Gäste sind immer willkommen.
Beratungspunkte
1. Ehemaliges Postfuhramt
Einladung an Investor bei Architekturbüro nachfragen.
2. Schulstandort Adalbertstraße
Einladung an Architekturbüro (Wettbewerbssieger) in die Betroffenenvertretung und Teilnahme an der Ausstellungseröffnung 4-zügige modulare Grundschule am 30.1.2019 in der Rollbergstraße 26.
3. Stadtentwicklungsausschuss der BVV
Über die Dezemberberatung berichteten drei Mitglieder unserer BV. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet ist vom Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen worden.
Das Bezirksamt und das Plenum der BVV werden so beschließen. In den Leitlinien ist festgelegt, dass das Teepeeland erhalten werden soll.
In dieser Beratung ist vom Geschäftsführer der WBG Berolina angekündigt worden, das die Berolina am Standort Michaelkirchplatz Ecke Schmidstraße bauen will.
Die Betroffenenvertretung hat einhellig beschlossen den Geschäftsführer einzuladen. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Januar 2019 weiterlesen →
Die Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Sabine Weißler, informiert:
Uferpromenade gesperrt.
Wegen Schäden im Wegebelag muss ein Abschnitt der Uferpromenade des Paula-Thiede-Ufers, von der Schillingbrücke kommend, gesperrt werden, teilte das Straßen-und Grünflächenamt mit.
Die Verkehrssicherheit dieses Weges, der Teil einer gewidmeten Grünanlage ist, könne nicht mehr gewährleistet werden.
Bis Ende August 2018 werde das Amt den Aufwand für die Instandsetzung untersuchen. Danach würden die Arbeiten zeitnah in Auftrag gegeben. Bis dahin könne auch keine Aussage zur voraussichtlichen Dauer der Sperrung gemacht werden.
„Da bereits jetzt abzusehen ist, dass der Aufwand der Instandsetzung sehr umfangreich sein wird, kann eine Öffnung in absehbarer Zeit nicht erfolgen“, heißt es in der Pressemitteilung.
Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17 Zeit: Dienstag, 19. Juni 2018 von 18.30 bis 20 Uhr Teilnehmer: 9 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)
Beratungspunkte
1. Schulstandort Adalbertstraße
Der Antwortbrief mit den Anlagen zur Berechnung des Schulstandortes Adalbertstraße an Frau Senatsdirektorin wurde vom Vertreter des Tennisclubs allen Beratungsteilnehmern zugestellt.
Ort: Stadtteilladen “dialog 101”, Köpenicker Str. 101 Zeit: Dienstag, 16. Januar 2018 von 18.30 bis 20.30 Uhr Teilnehmer: 18 Personen lt. Teilnehmerliste
Nächste Beratung der Betroffenenvertretung am Dienstag 20. Februar 2018, 18.30 Uhr im “dialog 101”.
Ort: Stadtteilladen “dialog 101”, Köpenicker Str. 101 Zeit: Dienstag, 19. September 2017 von 18.30 bis 20.00 Uhr Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste
Beratungspunkte
1. Protokollbesprechung vom 18. Juli 2017
2. Stellungnahme Rahmenplan
Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.
Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.
Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird.
So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Dies ist als Todesstoß auf Raten für das Sportangebot am Standort zu werten. Und legt beredtes Zeugnis davon ab, wie ernst im BA Mitte die Bürgerbeteiligung genommen wird.
Dazu passt, dass auf ein entsprechendes Schreiben der Betroffenenvertretung die Senatorin Frau Lompscher in Ihrem Antwortschreiben bestätigen konnte, dass sich Bezirk und Senat bereits im März auf diesen Rahmenplan verständigt hatten.
Die Betroffenenvertretung hat sich entschlossen in einem Schreiben an alle Vertreter in der BVV die Streichung der Blockdurchwegung aus dem Rahmenplan zu fordern, und sieht dies als Prüfstein, inwieweit eine Bürgerbeteilung im Bezirk Mitte wirklich ernst genommen wird. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. September 2017 weiterlesen →
Sie lesen in dieser Ausgabe unter anderem folgende Themen: Planungswerkstatt zur Nachverdichtung im Heinrich-Heine-Viertel · In Mitte werden die Schulplätze knapp · Geschichtsinseln am Spreeufer · Nächstes Stadtforum am 26. Juni 2017 · Komm in den Bürger-Garten! · Bürgerfest am 30. Juni 2017 auf dem Michaelkirchplatz · Karl-Marx-Allee, zweiter Bauabschnitt – ein neues Gebiet im Denkmalschutzprogramm · Geschichtsinseln am Spreeufer · Die Seifenfabrik, die keine war · u.a.m. …
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