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Thema: Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt als “Rahmenplan 2017”
Das Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement – KoSP GmbH veröffentlichte im Auftrag des Bezirksamts Mitte von Berlin im Mai 2017 einen aktualisierten Rahmenplan.
Hintergrund
Am 15. März 2011 erließ der Senat von Berlin die 12. Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten, in Kraft getreten durch Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin 67. Jahrgang Nr. 9 am 31. März 2011.
Gemäß dieser Verordnung wurde die Nördliche Luisenstadt als Sanierungsgebiet förmlich festgelegt. Als Bestandteil der 12. Verordnung wurde auch der sogenannte „Maßnahmenplan“ für die Nördliche Luisenstadt beschlossen.
Dieser Plan fungiert seitdem als städtebaulicher Rahmenplan für das Sanierungsgebiet.
Seit der förmlichen Festlegung als Sanierungsgebiet 2011 wurden die Sanierungsziele der 12. Verordnung sowohl teilräumlich als auch sektoral fortgeschrieben und konkretisiert. Dazu gehörten im Wesentlichen:
• Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele (BA-Beschluss Nr. 169 vom 18.04.2012)
• Blockkonzept Holzuferblock (BA-Beschluss Nr. 995 vom 11.12.2014)
• Blockkonzept Östlicher Melchiorblock (BA-Beschluss Nr. 454 vom 19.03.2013)
• Blockkonzept Westlicher Melchiorblock (Entwurf z. Z. in der Abstimmung)
• Verkehrskonzept Nördliche Luisenstadt (Kenntnisnahme durch BVV-Ausschuss)
• Infrastruktur- / Bevölkerungsentwicklungsanalyse (Kenntnisnahme durch BVV-Ausschuss)
• Bebauungsplan I-32b: Wilhelmine-Gemberg-Weg (festgesetzt am 17. Juli 2012)
• Bebauungsplan I-32aa: Spreeuferflächen im Holzuferblock (im Verfahren)
• Bebauungsplan I-32ab: einzelne Grundstücke im Holzuferblock (im Verfahren)
• Bebauungsplan 1-81: Spreeuferflächen im Rungestraßenblock (im Verfahren)
Die wesentliche Rahmenplanänderungen und Darstellungshinweise finden Sie im Anhang des neuen Rahmenplans in Form einer “synoptischen Tabelle” (Vergleich Maßnahmenplan 2011 zum Rahmenplan 2017). In der Tabelle sind nicht alle Grundstücke des Sanierungsgebiets aufgeführt, sondern nur diejenigen, auf denen wesentliche Änderungen erfolgten.
Die Betroffenvertretung für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt hat inzwischen eine kritische Stellungnahme zu diesem Rahmenplan eingebracht.
Lesen Sie die Stellungnahme der BV mit unseren Forderungen zum Rahmenplan hier
Noch nicht beschlossen und verabschiedet: Entwurf des überarbeiteten Rahmenplans:
Die Fortschreibung des Rahmenplans Nördliche Luisenstadt ist zwar eigentlich fertig bearbeitet. Es fehlt jedoch an einem Beschluss des Bezirksamts und der Bezirksverordnetenversammlung. Der finale Entwurf wird noch im politischen Raum diskutiert. Die beschlossene und veröffentlichungsfähige, vollständige Fassung finden Sie also später hier auf unserer Website.
